Massive Drohgebärden gegen Atomkraftgegner in Kassel

X-tausendmal quer
Gewaltfrei und ungehorsam gegen Castor und Atomkraft

Pressemitteilung
4. November 2011

Massive Drohgebärden gegen Atomkraftgegner in Kassel
Hessischer Staatsschutz ermittelt gegen Blockade-Training

Behörden und Medien versuchen in Kassel, ein Castor-Blockade-Training zu verhindern. Die örtliche Initiative „Anti-Atom-Spaziergang Kassel“ und X-tausendmal quer hatten das Training in gewaltfreier Aktion für den 13. November in der Kasseler Jean-Paul-Schule angekündigt. Daraufhin wurden die Initiatoren und die waldorfpädagogisch ausgerichtete Jean-Paul-Schule unter Druck gesetzt, das Blockade-Training abzusagen. Die Staatsanwaltschaft Hessen wandte sich via Staatsschutz und Kriminaldirektion per E-Mail an die Organisatorin Ulrike Niklaus und drohten mit strafrechtlichen Konsequenzen, sollte die Initiative weiter an dem Aktionstraining festhalten. Mehrere öffentliche Börden, darunter das Hessische Kultusministerium, sowie die Regionalzeitung HNA übten Druck auf die Jean-Paul-Schule aus, bis diese sich gezwungen sah, die Vermietung der Räume für das Training zurückzuziehen.

Dazu erklärt die Initiatorin des Aktionstrainings, Ulrike Niklaus:
„Wir werden uns nicht einschüchtern lassen. Der Widerstand gegen den Betrieb von Atomkraftwerken ist nach wie vor absolut legitim und notwendig. Wir werden uns dem Castor-Transport gewaltfrei in den Weg setzen, das gebietet uns unsere Verantwortung kommenden Generationen gegenüber. Denn dass diese weiterhin mit jahrtausendelang strahlendem Müll belastet werden, können wir nicht zulassen. Davon wird uns auch der hessische Staatsschutz nicht abbringen.
Wenn die Jean-Paul-Schule nicht mehr als Veranstaltungsort für unser Training in gewaltfreier Aktion zur Verfügung steht, werden wir alternative Räume organisieren, in denen die Blockade-Übung stattfinden kann.“

Luise Neumann-Cosel, Pressesprecherin von X-tausendmal quer, dazu:
„Die hessischen Behörden kriminalisieren engagierte Bürgerinnen und Bürger, die Zivilcourage zeigen und Verantwortung beweisen. Mit massiven Drohgebärden sollen hier Trainings in gewaltfreier Aktion und deeskalierendem Verhalten verhindert und die Initiatoren eingeschüchtert werden.
Dabei ist die Staatsanwaltschaft Hessen klar im Unrecht: Eine gewaltfreie Sitzblockade auf Transportstraßen oder -schienen des Castor-Transports ist mitnichten eine Straftat, sondern gilt juristisch als Ordnungswidrigkeit, ähnlich dem Falschparken mit dem Auto. Entsprechend wird auch kein Richter ein dafür durchgeführtes Training als Aufruf zu Straftaten werten. Dies weiß auch die hessische Staatsanwaltschaft. Dass sie trotzdem zu derart massiven Einschüchterungs-Methoden greift, zeigt: Hier geht es ausschließlich um politische Einflussnahme. Bürgerinnen und Bürger, die gegen gefährliche Atomtransporte protestieren und sich der unverantwortlichen Atompolitik von Bund und Ländern widersetzen, sollen zum Schweigen gebracht werden, notfalls auch mit offenen Drohungen und unlauteren Mitteln.“

Für Rückfragen:

Ulrike Niklaus, 0175-5393498
Luise Neumann-Cosel, 0171-215 54 82

X-tausendmal quer ist eine bundesweite Anti-Atom-Initiative, die eine große gewaltfreie Sitzblockade gegen den Castor-Transport nach Gorleben organisiert.
http://www.x-tausendmalquer.de/